Hempel direkt – StuPa-Liste 1 | Platz 72
Kultur ist für uns nicht “Gedöhns”, sondern essentieller Bestandteil des studentischen Lebens. Eine gelungene kulturelle Veranstaltung kann den bisweilen tristen Uni-Alltag erheblich aufwerten!
Die Durchführung von Lesungen mit Hamburger Schriftstellern und die Förderung studentischer Theatergruppen sind Ziele, die wir in Zukunft im AStA realisieren möchten. Zudem wollen wir an die erfolgreichen AStA-Filmnächte im Abaton-Kino anknüpfen und dort unterhaltsame Kinoabende mit interessanten Gästen planen.
Unter federführender Beteiligung der Juso-Hoschschulgruppe ist vor einigen Jahren auch das jährlich stattfindende Campus Open Air (COA) an unserer Uni etabliert worden, dass sich in der Studierendenschaft großer Beliebtheit erfreut. Seit Anbeginn ist der AStA Hauptorganisator dieses Festivals gewesen, welches Szene- und Newcomerkünstlern die einzigartige Möglichkeit bietet, vor großem Publikum auf dem Uni-Gelände aufzutreten.
Bedauerlicherweise ist es durch die derzeitige AStA-Koalition jedoch nicht gesichert. Die Juso-Hochschulgruppe betrachtet das Campus Open Air als einen wichtigen Bestandteil studentischer Kultur an der Uni Hamburg und wird sich dafür einsetzen, dass es in der bisherigen Form erhalten bleibt!
Deshalb unsere Empfehlung: Hempel direkt – StuPa-Liste 1| Platz 72
+ Read more…PM – Erneuter Skandal an der Universität Hamburg: Präsidium schränkt Wahlrecht ein!
„Erneuter Skandal an der Universität Hamburg: Präsidium schränkt Wahlrecht ein!“
Das Präsidium des Studierendenparlamentes
Gegen die Verkürzung der Briefwahl hat die Opposition Widerspruch eingelegt. Wird dem Widerspruch nicht stattgegeben, zieht die Opposition vor das Verwaltungsgericht.
Jascha Kolster, Vorsitzender der Juso-Hochschulgruppe, und Ramon Weilinger, Fraktionsvorsitzender des RCDS, erklären dazu:
„Dieser Verstoß gegen die Wahlordnung ist inakzeptabel. Da viele Studierende über die Feiertage nach Hause fahren, sprechen wir von einer faktischen Abschaffung der Briefwahl. Knapp 60 Prozent der Wähler geben ihre Stimme per Brief ab, daher ist von einer Halbierung der Wahlbeteiligung auszugehen. Das Präsidium nimmt sehenden Auges in Kauf, dass die demokratische Legitimation des Studierendenparlamentes
Da die Mehrheitsfraktionen – die auch im Präsidium den Ton angeben – nichts dagegen tun und erfahrungsgemäß von einer geringen Briefwahlbeteiligung profitieren, versuchen sie diese offensichtlich niedrig zu halten. Scheinbar sehen sie darin die einzige Chance die eigene Wiederwahl zu sichern. Vor dem Hintergrund, dass Mitgliedern der Koalition die versuchte Manipulation der letzten Wahl zur Last gelegt wird, hat dies ein besonderes Geschmäckle.
Laut der Einlassungen des Präsidiums soll die Frage, wer die Partei „Die Linke“ offiziell bei den Campus-Wahlen vertritt, verantwortlich für die Verzögerung sein. Mehrere Listen beanspruchten dies für sich und legten Widerspruch gegen die Kandidaturen der jeweils anderen Listen ein. Es kann nicht sein, dass die Studierenden das Nachsehen haben sollen, wenn in der Linkspartei Chaos herrscht. Dass sich ausgerechnet zwei Mitglieder dieser Partei im Präsidium weigern, die Briefwahlfrist zu verlängern, setzt dem Ganzen die Krone auf.“
Hintergrund:
Die Wahl des Studierendenparlaments findet jährlich statt. Für die Organisation ist das Präsidium des Studierendenparlamentes
Bei der letzten Wahl zum Studierendenparlament wurden 94 Briefwahlzettel entwendet und gefälscht eingeschickt. Aufgefallen war dies, da betroffene Studierende an den Wahlurnen nicht wählen konnten, weil bereits Unterlagen von ihnen eingegangen waren. Die Auszählung der Stimmen wurde dadurch verzögert und teilweise wiederholt. Die Ergebnisse der manipulierten Stimmzettel wurden bekanntgegeben. Eine Tendenz ist klar ersichtlich. Es wurde Anzeige wegen Urkundenfälschung gegen Unbekannt erstattet. Die Ermittlungen des Landeskriminalamtes dauern an.
Das Studierendenparlament wählt den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und übt das Haushaltsrecht über die Beiträge der Studierenden in Höhe von 0,9 Millionen Euro aus.
+ Read more…Diskussion: Versprochen gehalten: Studiengebühren abgeschafft!
Juso-Hochschulgruppe und SPD-Bürgerschaftsfraktion laden ein zu einer spannenden Diskussion zur Abschaffung der Studiengebühren und wollen Perspektiven für die Zukunft aufzeigen. An der Diskussion beteiligen sich u.a.:
Begrüßung: Andreas Dressel | Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Moderation: Philipp-Sebastian Kühn | Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Podium:
- Annkathrin Kammeyer | Jüngstes Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
- Jürgen Allemeyer | Geschäftsführer Studierendenwerk Hamburg
- Simon Bacher | Allgemeiner Studierendenausschuss Technische Universität Hamburg-Harburg
- Christian Scherf | Kaufmännischer Direkter des Deutschen Elektronen-Synchrotrons Hamburg
- Prof. Dr. Arndt Schmehl | Wissenschaftlicher Leiter Universitätskolleg der Universität Hamburg
ORT: Lichthof | Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg
DATUM:
Studiengebühren sind gegessen!
Die Jusos Hamburg und die Juso Hochschulgruppe an der Universität haben gemeinsam mit der SPD-Bürgerschaftsfraktion den Auftakt zum ersten studiengebührenfreien Semester seit dem Frühjahr 2007 gefeiert. Am Montagmittag schnitten SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel, MdHB, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, Juso-Landeschef Carl Philipp Schöpe und die stellvertretende Vorsitzende der Juso-Hochschulgruppe Morlin Schmerfeld feierlich eine Torte auf dem Campus an. Die Botschaft: Studiengebühren sind gegessen.
Auf das Ende der Studiengebühren haben die Jusos Hamburg lange hingearbeitet. Dazu der Juso-Landesvorsitzende Carl Philipp Schöpe: „Fünf Jahre nachdem die Abschaffung der Studiengebühren auf Druck der Jusos Hamburg Teil des SPD-Programms wurde, hat die Partei Wort gehalten. Studiengebühren haben junge Menschen vom Studium abgehalten. Sie haben Chancengleichheit verhindert und so dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geschadet. Wir sind daher froh, dass dieses Kapitel ein für alle mal abgeschlossen ist. Studiengebühren sind in Hamburg gegessen.“
Dennoch kann sich auch trotz Abschaffung der Studiengebühren nicht jeder junge Mensch ein Studium in Hamburg leisten. Auch zu Beginn dieses Semesters mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Dazu Schöpe: „Es ist sehr gut, dass in dieser Stadt endlich wieder verstärkt Wohnungen gebaut werden. Aber die Entspannung auf dem Wohnungsmarkt muss auch bei jungen Menschen ankommen. Wir begrüßen daher die geplante Bundesratsinitiative der Stadtentwicklungssenatorin. Außerdem hoffen wir auf einen weiteren Ausbau des Angebots an Wohnheimplätzen für Studierende und auch für Auszubildende. Hamburg muss attraktiv für junge Leute bleiben.“
+ Read more…PM – Manipulationsskandal im Studierendenparlament Universität Hamburg
PRESSEMELDUNG – Manipulationsskandal im Studierendenparlament
Universität Hamburg
Die Juso Hochschulgruppe ist über den laut werdenden Verdacht der Wahlmanipulation und Urkundenfälschung an der Universität Hamburg empört.
Bei der Wahl zum Studierendenparlament der Legislatur 2012/2013 ist es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gekommen. Einige Studierende haben ihre Briefwahlunterlagen nie erhalten. Diese Unterlagen wurden aber ausgefüllt und fristgerecht an das Präsidium des Studierendenparlaments geschickt. Für das Präsidium lag damit der Verdacht der Manipulation nahe. In rechtlicher Rücksprache mit dem Universitätspräsidium wurden die Unterlagen aussortiert und Anzeige gegen Unbekannt erstattet.
Nun wurden die Unterlagen ausgezählt und das Ergebnis dem Studierendenparlament auf der Sitzung am Donnerstag, 19. April 2012 offiziell mitgeteilt. Es wurde auf die laufenden Ermittlungen durch das Landeskriminalamt hingewiesen. Ilka Mohrholz, Florian Steen und Jan Vahlenkamp haben als Präsidium auf die rechtlichen Konsequenzen hingewiesen und möglichen Beteiligten zur Selbstanzeige geraten.
„Für uns ist Wahlmanipulation kein Kavaliersdelikt, sondern ein zu ahndender Straftatbestand. Wir erhoffen uns zügige und gründliche Aufklärung dieses skandalösen Vorfalls. Die Interessen der Studierenden sind das höchste Gut für uns und dürfen nicht unter den kriminellen Energien einiger leiden.“, so Konstantin Tribitsov, Vorsitzender der Juso-Hochschulgruppe.
Des Weiteren wurde auf der Sitzung verkündet, dass der Verdacht auf Urkundenfälschung bei den Rücktritten zweier Parlamentarier der Hochschulgruppe Regenbogen-Alternative Linke besteht.
„Mit Empörung haben wir die Äußerungen der Parlamentarier des Regenbogens, die versucht haben die Vorfälle herunterzuspielen,
wahrgenommen. Erschreckend ist, dass sich Regenbogen bis heute Abend in Koalitionsverhandlungen mit der, der GAL nahestehenden, Hochschulgruppe Campus Grün befand. Bei rund 800.000 € Jahresbudget erwartet man von einer Hochschulgruppe, die wie Campus Grün noch in AStA-Verantwortung ist, weitaus mehr Bewusstsein für Recht und Unrecht“, so Konstantin Tribitsov weiter.
Die Juso-Hochschulgruppe setzt sich bereits seit sieben Jahren im AStA intensiv für die Interessen und Rechte der Studierenden ein. Seitdem Campus Grün Koalitionsgespräche mit der Juso-Hochschulgruppe abgebrochen hat, wird in den Reihen der Studierenden die Angst vor einem „linken Chaos-AStA“ laut.
„Scheinbar ist diese Angst nicht unbegründet, wenn bereits jetzt Teile einer möglichen linken AStA-Koalition für einen derartigen Skandal sorgen. Damit werden die Interessen der Studierendenschaft der Uni Hamburg mit Füßen getreten.“ Morlin Schmerfeld, stellvertretende Vorsitzende dazu.
Die Juso-Hochschulgruppe setzt sich für eine Aufklärung der Fälle ein und wird selbst ebenfalls Strafanzeige stellen. Für Koalitionsgespräche mit Hochschulgruppen, die sich zu den freiheitlich-demokratischen Grundwerten bekennen, ist die Juso Hochschulgruppe jederzeit offen.
Presseansprechpartner
Patrick Martens
Landesgeschäftsführer Jusos Hamburg
eMail: jusoshamburg@spd.de
Mobil: 0151 – 212 02 577
