Hempel direkt – StuPa-Liste 1 | Platz 72

17
Dez
2012
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Posted by: Martin Heßelbarth | Categories: Allgemein

Kultur ist für uns nicht “Gedöhns”, sondern essentieller Bestandteil des studentischen Lebens. Eine gelungene kulturelle Veranstaltung kann den bisweilen tristen Uni-Alltag erheblich aufwerten!
Die Durchführung von Lesungen mit Hamburger Schriftstellern und die Förderung studentischer Theatergruppen sind Ziele, die wir in Zukunft im AStA realisieren möchten. Zudem wollen wir an die erfolgreichen AStA-Filmnächte im Abaton-Kino anknüpfen und dort unterhaltsame Kinoabende mit interessanten Gästen planen.

Unter federführender Beteiligung der Juso-Hoschschulgruppe ist vor einigen Jahren auch das jährlich stattfindende Campus Open Air (COA) an unserer Uni etabliert worden, dass sich in der Studierendenschaft großer Beliebtheit erfreut. Seit Anbeginn ist der AStA Hauptorganisator dieses Festivals gewesen, welches Szene- und Newcomerkünstlern die einzigartige Möglichkeit bietet, vor großem Publikum auf dem Uni-Gelände aufzutreten.
Bedauerlicherweise ist es durch die derzeitige AStA-Koalition jedoch nicht gesichert. Die Juso-Hochschulgruppe betrachtet das Campus Open Air als einen wichtigen Bestandteil studentischer Kultur an der Uni Hamburg und wird sich dafür einsetzen, dass es in der bisherigen Form erhalten bleibt!

Deshalb unsere Empfehlung: Hempel direkt – StuPa-Liste 1| Platz 72

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PM – Erneuter Skandal an der Universität Hamburg: Präsidium schränkt Wahlrecht ein!

11
Dez
2012
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Posted by: Martin Heßelbarth | Categories: Aktuelles

„Erneuter Skandal an der Universität Hamburg: Präsidium schränkt Wahlrecht ein!“

Das Prä­si­dium des Stu­die­ren­den­par­la­men­tes beein­träch­tigt den rei­bungs­lo­sen Ablauf der Wah­len an der Uni­ver­si­tät Ham­burg. Norma­ler­weise soll die Brief­wahl­phase einen Monat dau­ern. Nun hat das Prä­si­dium die Brief­wahl­zeit eigen­mäch­tig auf nicht ein­mal zwei Wochen ver­kürzt. In die­sen zwei Wochen lie­gen zudem die Weih­nachts­fei­er­tage sowie Silvester.

 

Gegen die Ver­kür­zung der Brief­wahl hat die Oppo­si­tion Wider­spruch eingelegt. Wird dem Wider­spruch nicht statt­ge­ge­ben, zieht die Oppo­si­tion vor das Verwaltungsgericht.

Jascha Kols­ter, Vor­sit­zen­der der Juso-Hochschulgruppe, und Ramon Wei­lin­ger, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der des RCDS, erklä­ren dazu:
„Die­ser Ver­stoß gegen die Wahl­ord­nung ist inak­zep­ta­bel. Da viele Stu­die­rende über die Fei­er­tage nach Hause fah­ren, spre­chen wir von einer fak­ti­schen Abschaf­fung der Brief­wahl. Knapp 60 Pro­zent der Wäh­ler geben ihre Stimme per Brief ab, daher ist von einer Hal­bie­rung der Wahl­be­tei­li­gung aus­zu­ge­hen. Das Prä­si­dium nimmt sehen­den Auges in Kauf, dass die demo­kra­ti­sche Legi­ti­ma­tion des Stu­die­ren­den­par­la­men­tes geschmä­lert wird.

Da die Mehr­heits­frak­tio­nen – die auch im Prä­si­dium den Ton ange­ben – nichts dage­gen tun und erfah­rungs­ge­mäß von einer gerin­gen Brief­wahl­be­tei­li­gung pro­fi­tie­ren, ver­su­chen sie diese offen­sicht­lich nied­rig zu hal­ten. Schein­bar sehen sie darin die ein­zige Chance die eigene Wie­der­wahl zu sichern. Vor dem Hin­ter­grund, dass Mit­glie­dern der Koali­tion die ver­suchte Mani­pu­la­tion der letz­ten Wahl zur Last gelegt wird, hat dies ein beson­de­res Geschmäckle.

Laut der Ein­las­sun­gen des Prä­si­di­ums soll die Frage, wer die Par­tei „Die Linke“ offi­zi­ell bei den Campus-Wahlen ver­tritt, ver­ant­wort­lich für die Ver­zö­ge­rung sein. Meh­rere Lis­ten bean­spruch­ten dies für sich und leg­ten Wider­spruch gegen die Kan­di­da­tu­ren der jeweils ande­ren Lis­ten ein. Es kann nicht sein, dass die Stu­die­ren­den das Nach­se­hen haben sol­len, wenn in der Links­par­tei Chaos herrscht. Dass sich aus­ge­rech­net zwei Mit­glie­der die­ser Par­tei im Prä­si­dium wei­gern, die Brief­wahl­frist zu ver­län­gern, setzt dem Gan­zen die Krone auf.“

Hin­ter­grund:
Die Wahl des Stu­die­ren­den­par­la­ments fin­det jähr­lich statt. Für die Orga­ni­sa­tion ist das Prä­si­dium des Stu­die­ren­den­par­la­men­teszustän­dig. Alle Stu­die­ren­den müss­ten die Brief­wahl­un­ter­la­gen in der ers­ten Dezem­ber­wo­che erhal­ten haben und die aus­ge­füll­ten Stimm­zet­tel bis zum 31. Dezem­ber 2012 zurück­schi­cken. Jedoch wird damit gerech­net, dass die Brief­wahl­un­ter­la­gen frü­hes­tens am 18. Dezem­ber 2012 in den Brief­käs­ten der Stu­die­ren­den sein werden.

Bei der letz­ten Wahl zum Stu­die­ren­den­par­la­ment wur­den 94 Brief­wahl­zet­tel ent­wen­det und gefälscht ein­ge­schickt. Auf­ge­fal­len war dies, da betrof­fene Stu­die­rende an den Wahl­ur­nen nicht wäh­len konn­ten, weil bereits Unter­la­gen von ihnen ein­ge­gan­gen waren. Die Aus­zäh­lung der Stim­men wurde dadurch ver­zö­gert und teil­weise wie­der­holt. Die Ergeb­nisse der mani­pu­lier­ten Stimm­zet­tel wur­den bekannt­ge­ge­ben. Eine Ten­denz ist klar ersicht­lich. Es wurde Anzeige wegen Urkun­den­fäl­schung gegen Unbe­kannt erstat­tet. Die Ermitt­lun­gen des Lan­des­kri­mi­nal­am­tes dau­ern an.

Das Stu­die­ren­den­par­la­ment wählt den All­ge­mei­nen Stu­die­ren­den­aus­schuss (AStA) und übt das Haus­halts­recht über die Bei­träge der Stu­die­ren­den in Höhe von 0,9 Mil­lio­nen Euro aus.

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Diskussion: Versprochen gehalten: Studiengebühren abgeschafft!

10
Nov
2012
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Studiengebühren-abgeschafft
Posted by: Martin Heßelbarth | Categories: Allgemein

Juso-Hochschulgruppe und SPD-Bürgerschaftsfraktion laden ein zu einer spannenden Diskussion zur Abschaffung der Studiengebühren und wollen Perspektiven für die Zukunft aufzeigen. An der Diskussion beteiligen sich u.a.:

 

Begrüßung: Andreas Dressel | Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Moderation: Philipp-Sebastian Kühn | Fachsprecher Wissenschaft und Forschung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Podium:
- Annkathrin Kammeyer | Jüngstes Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
- Jürgen Allemeyer | Geschäftsführer Studierendenwerk Hamburg
- Simon Bacher | Allgemeiner Studierendenausschuss Technische Universität Hamburg-Harburg
- Christian Scherf | Kaufmännischer Direkter des Deutschen Elektronen-Synchrotrons Hamburg
- Prof. Dr. Arndt Schmehl | Wissenschaftlicher Leiter Universitätskolleg der Universität Hamburg

ORT: Lichthof | Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg
DATUM:

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Studiengebühren sind gegessen!

14
Okt
2012
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Posted by: Martin Heßelbarth | Categories: Allgemein

Die Jusos Hamburg  und die Juso Hochschulgruppe an der Universität haben gemeinsam mit der SPD-Bürgerschaftsfraktion den Auftakt zum ersten studiengebührenfreien Semester seit dem Frühjahr 2007 gefeiert. Am Montagmittag schnitten SPD-Fraktionschef Dr. Andreas Dressel, MdHB, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Philipp-Sebastian Kühn, MdHB, Juso-Landeschef Carl Philipp Schöpe und die stellvertretende Vorsitzende der Juso-Hochschulgruppe Morlin Schmerfeld feierlich eine Torte auf dem Campus an. Die Botschaft: Studiengebühren sind gegessen.

Auf das Ende der Studiengebühren haben die Jusos Hamburg lange hingearbeitet. Dazu der Juso-Landesvorsitzende Carl Philipp Schöpe: „Fünf Jahre nachdem die Abschaffung der Studiengebühren auf Druck der Jusos Hamburg Teil des SPD-Programms wurde, hat die Partei Wort gehalten. Studiengebühren haben junge Menschen vom Studium abgehalten. Sie haben Chancengleichheit verhindert und so dem Zusammenhalt und der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geschadet. Wir sind daher froh, dass dieses Kapitel ein für alle mal abgeschlossen ist. Studiengebühren sind in Hamburg gegessen.“

Dennoch kann sich auch trotz Abschaffung der Studiengebühren nicht jeder junge Mensch ein Studium in Hamburg leisten. Auch zu Beginn dieses Semesters mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Dazu Schöpe: „Es ist sehr gut, dass in dieser Stadt endlich wieder verstärkt Wohnungen gebaut werden. Aber die Entspannung auf dem Wohnungsmarkt muss auch bei jungen Menschen ankommen. Wir begrüßen daher die geplante Bundesratsinitiative der Stadtentwicklungssenatorin. Außerdem hoffen wir auf einen weiteren Ausbau des Angebots an Wohnheimplätzen für Studierende und auch für Auszubildende. Hamburg muss attraktiv für junge Leute bleiben.“

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PM – Manipulationsskandal im Studierendenparlament Universität Hamburg

20
Apr
2012
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Posted by: Martin Heßelbarth | Categories: Allgemein

PRESSEMELDUNG – Manipulationsskandal im Studierendenparlament
Universität Hamburg

Die Juso Hochschulgruppe ist über den laut werdenden Verdacht der Wahlmanipulation und Urkundenfälschung an der Universität Hamburg empört.

Bei der Wahl zum Studierendenparlament der Legislatur 2012/2013 ist es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl gekommen. Einige Studierende haben ihre Briefwahlunterlagen nie erhalten. Diese Unterlagen wurden aber ausgefüllt und fristgerecht an das Präsidium des Studierendenparlaments geschickt. Für das Präsidium lag damit der Verdacht der Manipulation nahe. In rechtlicher Rücksprache mit dem Universitätspräsidium wurden die Unterlagen aussortiert und Anzeige gegen Unbekannt erstattet.

Nun wurden die Unterlagen ausgezählt und das Ergebnis dem Studierendenparlament auf der Sitzung am Donnerstag, 19. April 2012 offiziell mitgeteilt. Es wurde auf die laufenden Ermittlungen durch das Landeskriminalamt hingewiesen. Ilka Mohrholz, Florian Steen und Jan Vahlenkamp haben als Präsidium auf die rechtlichen Konsequenzen hingewiesen und möglichen Beteiligten zur Selbstanzeige geraten.

„Für uns ist Wahlmanipulation kein Kavaliersdelikt, sondern ein zu ahndender Straftatbestand. Wir erhoffen uns zügige und gründliche Aufklärung dieses skandalösen Vorfalls. Die Interessen der Studierenden sind das höchste Gut für uns und dürfen nicht unter den kriminellen Energien einiger leiden.“, so Konstantin Tribitsov, Vorsitzender der Juso-Hochschulgruppe.

Des Weiteren wurde auf der Sitzung verkündet, dass  der Verdacht auf Urkundenfälschung bei den Rücktritten zweier Parlamentarier der Hochschulgruppe Regenbogen-Alternative Linke besteht.

„Mit Empörung haben wir die Äußerungen der Parlamentarier des Regenbogens, die versucht haben die Vorfälle herunterzuspielen,
wahrgenommen. Erschreckend ist, dass sich Regenbogen bis heute Abend in Koalitionsverhandlungen mit der, der GAL nahestehenden, Hochschulgruppe Campus Grün befand. Bei rund 800.000 € Jahresbudget erwartet man von einer Hochschulgruppe, die wie Campus Grün noch in AStA-Verantwortung ist, weitaus mehr Bewusstsein für Recht und Unrecht“, so Konstantin Tribitsov weiter.

Die Juso-Hochschulgruppe setzt sich bereits seit sieben Jahren im AStA intensiv für die Interessen und Rechte der Studierenden ein. Seitdem Campus Grün Koalitionsgespräche mit der Juso-Hochschulgruppe abgebrochen hat, wird in den Reihen der Studierenden die Angst vor einem „linken Chaos-AStA“ laut.

„Scheinbar ist diese Angst nicht unbegründet, wenn bereits jetzt Teile einer möglichen linken AStA-Koalition für einen derartigen Skandal sorgen. Damit werden die Interessen der Studierendenschaft der Uni Hamburg mit Füßen getreten.“ Morlin Schmerfeld, stellvertretende Vorsitzende dazu.

Die Juso-Hochschulgruppe setzt sich für eine Aufklärung der Fälle ein und wird selbst ebenfalls Strafanzeige stellen. Für Koalitionsgespräche mit Hochschulgruppen, die sich zu den freiheitlich-demokratischen Grundwerten bekennen, ist die Juso Hochschulgruppe jederzeit offen.

Presseansprechpartner
Patrick Martens
Landesgeschäftsführer Jusos Hamburg
eMail: jusoshamburg@spd.de
Mobil: 0151 – 212 02 577

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